Im November letzten Jahres hat die Politik die Corona Situation falsch eingeschätzt, als sie mit einem halbherzigen, sogenannten Lockdown „Light“ den Bürgern noch schöne Weihnachten in Aussicht stellte. Wie wir wissen wurde daraus leider nichts, da sich die Zahlen der Corona Neuansteckungen weiter auf hohem Niveau bewegten.
Ab 11. Januar 2021 wurden die Lockdown Regeln sogar verschärft.
So sollen z.B. Menschen so oft wie möglich zu Hause bleiben und dürfen sich max. mit einer Person aus einem anderen Haushalt treffen.
Das sind harte Regeln für die Bürger und auch eine Gemeindepolitik hat aus Sicht der Freien Wähler hier die Aufgabe mit einem guten Beispiel voran zu gehen.
Leider ist dies in Sulzbach nicht der Fall.
Als der Vorsitzende der Gemeindevertretung ankündigte Präsenzsitzungen stattfinden zu lassen, waren die Freien Wähler schon überrascht, sind aber davon ausgegangen, dass es sich um unaufschiebbare Dinge handelt, die z.B. aus Fristgründen beschlossen werden müssen.
Am letzten Dienstag kamen dann die Unterlagen zur Sitzung des Sozial-Umwelt- und Kulturausschusses. (siehe Tagesordnung in dieser Ausgabe)
Neben den Informationen aus dem Gemeindevorstand und zwei Berichten steht als Hauptpunkt ein Spielplatzentwicklungskonzept, das von einem Landschaftsarchitekturbüro ausgearbeitet wurde. Dazu ist ein Planer eingeladen, der über die umfangreichen Ausarbeitungen referieren soll. Die ganze Thematik wird schon seit einigen Jahren behandelt und hätte aus Sicht der Freien Wähler schon längst erledigt sein können und auch erledigt sein müssen.
Eine solche Sitzung, ohne Dringlichkeit, genau jetzt stattfinden zu lassen, sehen die Freien Wähler, trotz der Einhaltung der Hygienebestimmungen, als nicht vertretbar und vermissen das politische Fingerspitzengefühl gerade in Bezug auf die harten Einschränkungen, die man von den Bürgern erwartet.
Wir sind der Meinung, dass aktuell nur unaufschiebbare Themen behandelt werden sollten und fordern die Tagesordnungen der weiter anstehenden Sitzungen des Planungs- und Bauausschusses sowie des Haupt- und Finanzausschusses entsprechend zu gestalten und zu prüfen, ob diese Sitzungen überhaupt zum jetzigen Zeitpunkt unbedingt erforderlich sind.
Das Gleiche gilt für die Sitzung der noch anstehenden Gemeindevertretung.
Ergebnis: Die bereits geladene SUKA Sitzung wurde 2 Tage vor Termin gecancelt !
Die Sitzung des Planungs- und Bauausschusses wurde abgesagt !
Den Freien Wählern wäre es lieber gewesen, wenn man vor der Einladung zwischen den Fraktionsvorsitzenden geklärt hätte, ob die SUKA Sitzung notwendig ist.
So blieb uns nur der Weg an die Öffentlichkeit. Mit Erfolg !